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Flächenerhebung zur Berechnung der Niederschlagswassergebühren - Mitwirkungspflicht der Grundstückseigentümer

17.05.2018

Die Stadt Bad Lippspringe überprüft aktuell die Richtigkeit und Vollständigkeit der Veranlagungsgrundlagen für die Erhebung von Niederschlagswassergebühren, nachdem viele Daten in der Vergangenheit lediglich fortgeschrieben worden sind.

Aufgrund verschiedener rechtlicher Vorgaben werden die Abwassergebühren getrennt für die Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser berechnet und festgesetzt.

Schmutzwasser setzt sich aus allen anfallenden Abwässern aus Bad, WC, Küche und sonstigen Räumen im Haus zusammen. Dazu gehört z.B. Duschwasser, Spülmaschinen- und Waschmaschinenwasser sowie Wasser der Toilettenspülung. Da es immer stark bakteriologisch verunreinigt ist, muss es auf unterschiedliche Art (mechanisch, chemisch, biologisch) aufbereitet werden, bevor es dem Wasserkreislauf wieder zugeführt werden kann. Die Benutzungsgebühr für die Ableitung und Behandlung von Schmutzwasser beträgt in Bad Lippspringe 2,10€/m³. Die Schmutzwassergebühren werden anhand des Frischwasserverbrauchs berechnet.

Niederschlagswasser (Regen, Hagel, Schnee) fällt über die Dach- und sonstigen Gebäudeflächen an. Bezüglich der Fläche ist zu beachten, dass nicht die Größe des Grundstücks maßgeblich ist, sondern die versiegelte Fläche. Gartenflächen und Rasen gehören nicht zur versiegelten Fläche, denn dort kann das Regenwasser versickern. Zu versiegelten Flächen des Grundstücks zählen unter anderem Terrassen, Carports, Dächer sowie gepflasterte Zufahrten oder auch Parkplätze, wenn das Regenwasser dort nicht im Erdreich versickern kann und in das öffentliche Kanalnetz gelangt und somit Kosten verursacht. Die Benutzungsgebühr für die Einleitung von Niederschlagswasser beträgt in Bad Lippspringe 0,48 €/m².

Die derzeit veranlagte versiegelte Fläche des jeweiligen Grundstücks können Eigentümer dem aktuellen Jahresabgabenbescheid entnehmen.

Grundstückseigentümer sind satzungsgemäß verpflichtet bei der Datenerhebung zur Niederschlagswassergebühr mitzuwirken.
Sofern Veränderungen bei den versiegelten Flächen vorgenommen wurden, ist der „Erhebungsbogen Niederschlagswasser“ auszufüllen und der Stadtverwaltung vorzulegen. Der Erhebungsbogen ist außerdem im Rathaus (Büro 102) verfügbar.

Sollten keine geeigneten Angaben / Unterlagen für das jeweilige Grundstück zur Verfügung stehen, kann die Stadtverwaltung anhand verfügbarer Luftbilder annehmen, dass der größtmögliche Versiegelungsgrad vorliegt.

Als Ansprechpartner für Fragen zu diesem Thema steht Herr Heggemann (Tel. 05252/26128) zur Verfügung.

Kontakt

Stadt Bad Lippspringe
Friedrich-Wilhelm-Weber-Platz 1
33175 Bad Lippspringe 

Telefon: +49 (0) 52 52 / 26 - 0
Telefax: +49 (0) 52 52 / 26 - 166

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