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Ortsrecht

Frau bringt Müll auf die Straße

Das Inhaltsverzeichnis ist als Sachverzeichnis angelegt und entsprechend alphabetisch geordnet.

Abfallentsorgung

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Lippspringe vom 2.7.2012
  • 2

    Gebührensatzung Abfallentsorgung

    Gebührensatzung vom 16.12.2011 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Lippspringe (Abfallentsorgungssatzung) unter Berücksichtigung der 1. Änderung vom 17.12.2015 unter Berücksichtigung der 2. Änderung vom 10.11.2016 unter Berücksichtigung der 3. Änderung vom 01.02.2018
  • 3

    Satzung

    Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Paderborn für Bad Lippspringe

Ablösesatzung für Stellplätze

  • 1

    Satzung

    der Stadt Bad Lippspringe über die Festlegung der Gebietszonen vom 07.07.1997

Anschlussbeitragssatzung

  • 1

    Satzung

    Beiträge Grundstücksentwässerung vom 28.11.2019

Beitrag zu straßenbaulichen Maßnahmen nach § 8 KAG

  • 1

    Satzung

    Satzung über Beiträge nach § 8 KAG der Stadt Bad Lippspringe vom 23.11.1992

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Abwasserwerk"

  • 1

    Betriebssatzung

    Betriebssatzung für das Abwasserwerk Bad Lippspringe vom 18.01.2012

Brandschau

  • 1

    Satzung

    Satzung über Gebühren für die Durchführung der Brandschau vom 12.11.1998

Bürgerentscheid

  • 1

    Satzung

    Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bad Lippspringe

Ehrenordnung des Rates

  • 1

    Ehrenordnung

    Regelungen des Korruptionsbekämpfungsgesetzes am 14.11.2005

Entwässerung

  • 1

    Entwässerungssatzung

    Stadt Bad Lippspringe vom 06.12.2021
  • 2

    Entsorgung von Kleinkläranlagen

    Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben für häusliche Abwässer im Gebiet der Stadt Bad Lippspringe
  • 3

    Grundstücksentwässerung

    Information zur Grundstücksentwässerung
  • 4

    Abwassergebühren

    Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Bad Lippspringe vom 01.01.2023
  • 5

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung vom 21.12.2017
  • 6

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung vom 23.03.2015
  • 7

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung vom 29.07.2014
  • 8

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung Fried.-Wilhelm-Weber-Pl. vom 21.09.2022
  • 9

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung Sachsenstraße vom 21.09.2022
  • 10

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung Lindenstraße vom 29.11.2022
  • 11

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung Paul-Fürstenberg-Straße vom 29.11.2022

Erschließungsbeitragssatzung

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 03.03.1999

Denkmalbereichssatzung Auguste-Viktoria-Stift

  • 1

    Satzung

    über den Denkmalbereich des Auguste-Viktoria-Stifts

Feuerwehr

  • 1

    Satzung

    über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten vom 10.04.2003
  • 2

    Satzung

    über die Gewährung von Verdienstausfall und Auslagenersatz vom 05.04.2000

Freibad

  • 1

    Badeordnung

    Badeordnung für das städtische Thermal-Freibad Bad Lippspringe

Friedhof

Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse

Hauptsatzung

Hundesteuersatzung

  • 1

    Satzung

    Hundesteuersatzung der Stadt Bad Lippspringe vom 30.01.2017

Kindertageseinrichtungen

Kostenerstattungsbeträge BNatSchG

  • 1

    Satzung

    Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen vom 22.03.1995

Kulturpreis

  • 1

    Satzung

    Satzung auf Einrichtung eines Kulturpreises

Kurbeiträge

  • 1

    Kurbeitragssatzung

    Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen in der Stadt Bad Lippspringe

Märkte

Obdachlosenunterkünfte

Ordnungsbehördliche Verordnung

Schulen

  • 1

    OGS Satzung

    Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen

Sondernutzung an Straßenflächen

Stellplätze

  • 1

    Satzung

    Für die erforderlichen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder und die Ablösebeträge für Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder

Standesamt

Straßenreinigung

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Straßenreinigung und Straßenreinigungsgebühren vom 12.12.2012

Übergangsheime für Aussiedler und andere Berechtigte

  • 1

    Satzung

    Satzung mit Gebührentarif für das städtische Übergangsheim für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge vom 06.07.2015

Vergnügungssteuersatzung

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuersatzung vom 30.01.2017

Verringerung der Ratsmandate ab der Kommunalwahl 2009

  • 1

    Satzung

    Satzung zur Verringerung der Ratsmandate ab der Kommunalwahl 2009

Verwaltungsgebührensatzung

  • 1

    Satzung

    Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Lippspringe vom 08.05.2013

Wettbürosteuersatzung

  • 1

    Satzung

    Wettbürosteuersatzung der Stadt Bad Lippspringe vom 01.02.2018

Zuständigkeitsordnung

Kontakt

Stadt Bad Lippspringe
Friedrich-Wilhelm-Weber-Platz 1
33175 Bad Lippspringe 

Telefon: +49 (0) 52 52 / 26 - 0
Telefax: +49 (0) 52 52 / 26 - 166

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