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Ortsrecht

Frau bringt Müll auf die Straße

Das Inhaltsverzeichnis ist als Sachverzeichnis angelegt und entsprechend alphabetisch geordnet.

Abfallentsorgung

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Lippspringe vom 2.7.2012
  • 2

    Gebührensatzung Abfallentsorgung

    Gebührensatzung vom 16.12.2011 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Lippspringe (Abfallentsorgungssatzung) unter Berücksichtigung der 1. Änderung vom 17.12.2015 unter Berücksichtigung der 2. Änderung vom 10.11.2016
  • 3

    Satzung

    Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Paderborn für Bad Lippspringe

Ablösesatzung für Stellplätze

  • 1

    Satzung

    der Stadt Bad Lippspringe über die Festlegung der Gebietszonen vom 07.07.1997

Anschlussbeitragssatzung

  • 1

    Satzung

    Satzung über von Beiträge zur Grundstücksentwässerung vom 10.06.1985

Beitrag zu straßenbaulichen Maßnahmen nach § 8 KAG

  • 1

    Satzung

    Satzung über Beiträge nach § 8 KAG der Stadt Bad Lippspringe vom 23.11.1992

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Abwasserwerk"

  • 1

    Betriebssatzung

    Betriebssatzung für das Abwasserwerk Bad Lippspringe vom 18.01.2012

Brandschau

  • 1

    Satzung

    Satzung über Gebühren für die Durchführung der Brandschau vom 12.11.1998

Bürgerentscheid

  • 1

    Satzung

    Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bad Lippspringe

Ehrenordnung des Rates

  • 1

    Ehrenordnung

    Regelungen des Korruptionsbekämpfungsgesetzes am 14.11.2005

Entwässerung

  • 1

    Entwässerungssatzung

    Entwässerungssatzung der Stadt Bad Lippspringe vom 29.07.2014
  • 2

    Satzung

    Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen vom 09.10.1997
  • 3

    Gebührensatzung

    Gebührensatzung vom 11.12.1997 zur Entwässerungssatzung vom 13.12.2012
  • 4

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung vom 08.07.2015
  • 5

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung vom 23.03.2015
  • 6

    Satzung

    Satzung für die Zustands- und Funktionsprüfung vom 29.07.2014

Erschließungsbeitragssatzung

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 03.03.1999

Feuerwehr

  • 1

    Satzung

    über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten vom 10.04.2003
  • 2

    Satzung

    über die Gewährung von Verdienstausfall und Auslagenersatz vom 05.04.2000

Freibad

  • 1

    Badeordnung

    Badeordnung für das städtische Thermal-Freibad Bad Lippspringe

Friedhof

Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse

Hauptsatzung

Hundesteuersatzung

  • 1

    Satzung

    Hundesteuersatzung der Stadt Bad Lippspringe vom 30.01.2017

Kostenerstattungsbeträge BNatSchG

  • 1

    Satzung

    Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen vom 22.03.1995

Kulturpreis

  • 1

    Satzung

    Satzung auf Einrichtung eines Kulturpreises

Kurbeiträge

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen vom 21.11.2001

Märkte

Ordnungsbehördliche Verordnung

Schulen

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Stadt Bad Lippspringe

Sondernutzung an Straßenflächen

  • 1

    Satzung

    Satzung über Erlaubnisse und Gebühren an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen

Straßenreinigung

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Straßenreinigung und Straßenreinigungsgebühren vom 12.12.2012

Übergangsheime für Aussiedler und andere Berechtigte

  • 1

    Satzung

    Satzung mit Gebührentarif für das städtische Übergangsheim für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge vom 06.07.2015

Vergnügungssteuersatzung

  • 1

    Satzung

    Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuersatzung vom 30.01.2017

Verringerung der Ratsmandate ab der Kommunalwahl 2009

  • 1

    Satzung

    Satzung zur Verringerung der Ratsmandate ab der Kommunalwahl 2009

Verwaltungsgebührensatzung

  • 1

    Satzung

    Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Lippspringe vom 08.05.2013

Wettbürosteuersatzung

  • 1

    Satzung

    Wettbürosteuersatzung der Stadt Bad Lippspringe vom 30.01.2017

Zuständigkeitsordnung

  • 1

    Ordnung

    Zuständigkeitsordnung der Stadt Bad Lippspringe vom 23.12.2004

Kontakt

Stadt Bad Lippspringe
Friedrich-Wilhelm-Weber-Platz 1
33175 Bad Lippspringe 

Telefon: +49 (0) 52 52 / 26 - 0
Telefax: +49 (0) 52 52 / 26 - 166

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